Haushaltsplan 2020 – Rede der UBBS

Haushaltsplan 2020 Gemeinde Bad Schönborn | UBBS

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Bad Schönborn,
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Huge,

Für die intensiven Vorbereitungsarbeiten zum Haushaltsplan 2020 bedanken wir uns bei Herr Sturm und der gesamten Verwaltung.

Die erste Haushaltsrede der UBBS wäre noch Anfang März eine andere gewesen. Wesentlich mehr finanziellen Spielraum hätten wir für sämtliche Zukunftsinvestitionen zur Verfügung gehabt. Die Wahrheit ist leider so, dass wir durch die Corona Pandemie von heute auf morgen Mindereinnahmen von ca. 2,5 Millionen Euro haben. Stand heute!

Die weitere finanzielle Situation der Gemeinde ist nicht abzuschätzen und nur durch einen Blick in die Glaskugel vorherzusehen. Genau deshalb möchten die Unabhängigen Bürger betonen, dass wir in den kommenden Monaten und vermutlich auch Jahren unsere Finanzen in der Gemeinde stets im Auge behalten müssen. Ich spreche nicht von dem oft verwendeten Wort „kaputtsparen“ sondern von bedachten und erforderlichen Zukunftsinvestitionen und Projekten in unserer Gemeinde. Von diesen zwingend erforderlichen Investitionen haben wir in Bad Schönborn leider zur Genüge. Zudem muss die Gemeinde in dieser schwierigen Situation dem Hauptmerkmal des Kurortes, dem Thermarium,  finanziell mehr als unter die Arme greifen.

Herr Bürgermeister, wir sind ganz bei Ihnen, wenn Sie sagen das wir klare Prioritäten setzen und das mit Weitsicht in den letzten Jahren erarbeitete Finanzpolster behutsam ausschöpfen.

Für die Unabhängigen Bürger ist der zügige Bau einer Kleinsporthalle dringend erforderlich, um den benötigten Kapazitäten von Schulen und Vereinen schnellstmöglich gerecht zu werden. Ebenso ist die zeitnahe Sanierung der inzwischen maroden Schönbornhalle mehr als notwendig.

Weitere Sanierungsmaßnahmen an Schulen und der Kindergartenneubau sind für die Unabhängigen Bürger ein weiterer wichtiger Schritt für die Zukunft Bad Schönborns. Den Waldkindergarten begrüßen wir zunehmend, jedoch wird sich auch dieser in den kommenden drei Jahren zunächst mal bewähren müssen. Der Waldkindergarten ist gut, um die Vielfalt von pädagogischen Konzepten in Bad Schönborn auszuweiten aber auch hier muss man ehrlich sein, dieser kann nur die Spitzen entlasten und ersetzt keinen Kindergartenneubau.

Zu begrüßen ist das Gewerbegebiet im Sand, damit sich einheimische Betriebe ausweiten oder ihren bisherigen Standort verlagern können. Für die Zukunft wird es weiterhin wichtig sein auch weitere Gewerbegebiete auszuweisen, um auch neuen Betrieben die Möglichkeit zur Entfaltung und Arbeitsplatzsicherung für viele Menschen in unserer Gemeinde zu geben. Auch die Sicherung von mehr Gewerbesteuer muss ein zukünftiges Ziel sein.

Die Überprüfung und Kommunikation bezüglich des Badeseebetriebs in Ortsteil Langenbrücken ist mehr als unglücklich verlaufen. Bereits im Dezember wurde darauf hingewiesen, dass alle Maßnahmen für eine Öffnung im Sommer gut vorbereitet werden muss. Hier wünschen wir uns für zukünftige Überprüfungen und Anträge eine mit Nachdruck zeitnahe und für alle Parteien vertretbare Lösung zu finden.

Die Unabhängigen Bürger Bad Schönborn stimmen dem Haushalt 2020 zu.

Wir möchten uns auch bei allen Ehrenamtlichen in Bad Schönborn bedanken. Sie sorgen durch ihr Engagement für ein besseres Bad Schönborn. Ehrenamt ist keine Arbeit, die nicht bezahlt wird. Es ist Arbeit, die unbezahlbar ist.

Wir die Unabhängigen Bürger sind vor einem Jahr in den Gemeinderat gewählt worden. Unser Ziel ist und bleibt gemeinsam mit allen anderen Parteien und Gruppierungen zu reden, diskutieren und mit bestem Wissen und Gewissen die möglichst optimalen Entscheidungen für Bad Schönborn zu treffen. Unsere Türen stehen Ihnen allen offen.

Herzlichen Dank an Sie alle.

Mit freundlichen Grüßen

 

Miro Pivac

UBBS-Fraktionsvorsitzender

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