Seit über einem Jahr ist die UBBS nun im Gemeinderat aktiv. Ein guter Zeitpunkt für einen ersten Rückblick eines der UBBS-zugewandten aber keines Gemeinderatsmitgliedes. Von daher wird dieses Resümee durchaus subjektiv gestaltet sein. Unter Umständen findet sich aber auch die ein oder andere Kritik darin.

Dies liegt in dem wesentlichen Grundsatz der UBBS:

Unsere Vertreter – unabhängig derer Funktion – sind einzig ihrem eigenen Gewissen verpflichtet!

Sehr oft haben wir während des Wahlkampfes den Wunsch vernommen parteipolitische Einflüsse in der Gemeindepolitik zu minimieren. Mit der Abkehr vom „Fraktionszwang“ versuchen wir diesem Anspruch gerecht zu werden.

Diese andere Art des Vorgehens vermag im ersten Moment etwas irritierend auf die erfahrene Gemeinderatsmitglieder wirken. Auch innerhalb der UBBS stellt uns das unter Umständen vor Herausforderungen mit denen wir umgehen lernen mussten. Hier haben wir über das Jahr gute Erfahrungen gesammelt. Ich möchte sogar behaupten: Wir sind mit diesen Herausforderungen gewachsen.

Das vergangene Jahr – insbesondere die letzten Monate – war doch mit einigen Höhepunkten gespickt. Mir ist es wichtig dies zu betonen, da der Gemeinderat die von Euch gewählte Bürgervertretung innerhalb der Gemeinde darstellt. So soll der Gemeinderat auch als bürgernahes Organ in der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister fungieren.

Zusammenarbeit Gemeinderat, Verwaltung & Bürgermeister

Um diesen Anspruch zu genügen sind beide Seite gefordert sich hier einzubringen.

Gerade als neue Fraktion im Gemeinderates muss man über weitere Schritte in Projekten entscheiden, die bereits Jahre zuvor angestossen wurden. Manche Ideen wurde da bereits diskutiert und verworfen. Andere Elemente gewinnen mit neuer Verteilung im Gemeinderat auf einmal wieder an Priorität.

Gerade die Einarbeitung in die langjährigen Projekte haben sich als äußerst anstrengend dargestellt. Insbesondere da nur wenige von uns auf an diese Prozessen beteiligt waren. Der Aufwand eine Wissensbasis für eine fundierte Meinungsfindung zu bilden ist extrem hoch. Immer wieder Info’s einzufordern, auf deren Vollständigkeit zu hoffen, Termine mit den Beteiligten zu finden, abzuhalten und sich zu informieren bedarf eines hohen Zeitaufwandes.

An dieser Stelle will ich unseren Vertretern Christian Kerti, Gerd Medisch & Miro Pivac für ihren immensen Einsatz Dank und Respekt zollen.

Neben allen Gemeinderats- & Ausschußsitzungen nehmen die Drei auch fast an allen weiteren Veranstaltung der Gemeinde teil. Vor jeder der Sitzungen werden die übersandten Dokument akribisch geprüft. Vor der entsprechenden Sitzung trifft man sich zu einer gemeinsamen Aussprache.

Dieses Konzept hat sich durchaus als sinnvoll erwiesen. Der Austausch hat schon viele neue Sichtweisen eröffnet. Sichtweisen aus denen dann auch gute Ansätze entstanden sind.

Schnell kommt da für eine Gemeinderatssitzung ein Aufwand von 6-8h zusammen – fast ein ganzer Arbeitstag. Selbstverständlich sind unsere Vertreter gerne bereit diesen Einsatz zu bringen.

Dieser Grat ist aber schmal.

Scharmützel im Gemeinderat ?

Die Motivation eines jeden Gemeinderats steht und fällt mit dem Respekt den man den unterschiedlichen Funktionen entgegenbringt.

Das fängt in Kleinigkeiten an:

• Da viele der Gemeinderäte auch noch beruflich aktiv sind brauchen sie für die Prüfung der Unterlagen Zeit. Sende ich dann am Tag der Gemeinderatssitzung noch einen Nachtrag bzw. eine Änderung so sollte dies die Ausnahme bleiben.
• Es ist schön wenn die Zusammenarbeit so vertrauensvoll gestaltet werden kann dass manche Entscheidungen auch im Nachgang bestätigt werden können. Nur sollte auch dies die Ausnahme anstelle der Regel sein.
• Sehr kritisch betrachte ich Abstimmungen, die unter Zeitdruck erfolgen. In dem Sinne: „Wir müssen das nun entscheiden, ansonsten versäumen wir hier ein Frist und werden in der weiteren Ausführung eingeschränkt.“
• Gerade in kritischen Entscheidungen macht es unter Umständen auch mal Sinn die Meinung Dritter auf bestimmte Gegebenheit zu hören. So wäre beim Thema „Erdwall“ sicherlich vieles im Vorfeld kritisch behandelt worden. Aber vor allem wäre es nachhaltig gelöst worden.
• Selbstverständlich kostet das Vernichten des Ratstisches so wenig Geld, dass es unter den freien Verfügungsrahmen des Bürgermeister gehört. Aber nur weil ich aktuell keine Neuanschaffung plane stehen hier doch jetzt irgendwann Kosten im Raum. Bei dieser Argumentation frage ich mich dann schon ob man die Bürger für so naiv hält.

Wie gesagt … an sich Kleinigkeiten. In der Summe erleichtern manche Kleinigkeiten die Zusammenarbeit – stören die Kleinigkeiten knirscht’s im Getriebe oder im Gemeinderat!

Aktuell sehe ich das Getriebe / den Gemeinderat wie es sich bemüht seiner Aufgabe gerecht zu werden.