Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Bad Schönborn,
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Huge,

Für die intensiven Vorbereitungsarbeiten zum Haushaltsplan 2021 bedanken wir uns bei Herr Sturm und der gesamten Gemeindeverwaltung.

Bereits seit einem Jahr bestimmt die Corona Pandemie unseren Alltag. Nahezu alle Bereiche unseres Lebens sind davon betroffen. Das Leben und die Gesundheit jedes einzelnen von uns sollte Priorität haben. Trotzdem müssen wir die Sorgen, Schwierigkeiten und die Verzweiflung sehr vieler Familien, Alleinverdienern, Alleinerziehenden, Künstlern, Kindern und noch vielen mehr, nicht nur ernst nehmen sondern bewusst wahrnehmen. Es gilt die Balance zu halten, zwischen Sicherheit und Gesundheit für alle Mitmenschen,  und die lebenswichtigen Bedürfnisse wie Freundschaft und Liebe für die Menschen. Wir hoffen und glauben ganz fest daran, dass wir diese schwierige Zeit der Pandemie die uns noch bevor steht, gemeinsam miteinander meistern werden.

Die finanzielle Situation der Gemeinde ist voraussichtlich auf viele Jahre kaum abzusehen. Genau deshalb möchten die Unabhängigen Bürger betonen, dass wir in den kommenden Jahren unsere Finanzen in der Gemeinde stets im Auge behalten müssen. Sanierungsmaßnahmen an Schulen, Kindergärten, Sportstätten etc. bleiben nicht nur weiterhin bestehen, sondern nehmen mit der Zeit deutlich zu. Erforderliche Zukunftsinvestitionen und Projekte unserer Gemeinde müssen wir gemeinsam mit Bedacht abwägen und zielgerichtet angehen. Das Thermarium bezeichnen wir ganz bewusst als Herzstück unseres Kur- und Heimatortes. Dieses Herzstück sollte und ist für uns alternativlos, wenn es um die Zukunft der Gemeinde Bad Schönborn geht. Trotzdem wird es vielleicht einige wirtschaftlich-kreative Ideen brauchen, um unser Herzstück wieder zu beleben und zukunftsstark zu machen. Wir möchten uns auch bei allen bedanken, die es möglich gemacht haben, dass unsere Gemeinde finanziell nicht völlig allein gelassen wurde mit den fortlaufenden Kosten für die Erhaltung des Thermalbads.

Durch die Beteiligung der Gemeinde an der „Kommunalen Beteiligungsgesellschaft der Netze Baden-Württemberg“ ist für uns eine zunächst vielleicht kleine aber für die Zukunft entscheidende Tür für die Umweltpolitik der Gemeinde Bad Schönborn aufgegangen. Ein Ansatz für Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 75.000€ und die Erträge der kommenden vier Jahre aus dieser Beteiligung der Netze BW (ca. 450.000€) ohne Fördergelder, diese können und sollen noch zusätzlich beantragt werden ist nicht für alle zufriedenstellend. Jedoch ist es für uns in diesen wirtschaftlich undurchsichtigen Zeiten ein guter Anfang, um die oder den zukünftigen Klimabeauftragten der Gemeinde mit ihren oder seinen Ideen zu unterstützen. Wir möchten nur mal anmerken, hätte es die Möglichkeit mit dem „Türchen“ der Beteiligung der Netze BW für Gemeinden nicht gegeben, wäre die Summe für den Klimaschutz vermutlich eine deutlich geringere gewesen und zudem eine die auf weitere Schulden aufgebaut worden wäre.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist es, die Wirtschaft in unseren beiden Ortsteilen deutlich auszubauen. Standortsicherung für bereits vorhandenes Gewerbe muss ein wichtiges Ziel sein. Wir dürfen nicht zulassen, dass Gewerbetreibende die bereits seit Jahrzehnten in unserer Gemeinde für Arbeitsplatzsicherung und Gewerbesteuer sorgen, die Gemeinde verlassen und in Nachbargemeinden sesshaft werden. Wir sollten stets ein zeitgemäßes, lukratives und dynamisches Angebot für Gewerbetreibende haben.  Sei es beim Verkauf von Gewerbeflächen oder bei der Gewerbesteuer. In jedem Fall sollte daraus ein win-win Situation für beide Seiten entstehen. Für die Zukunft wird es wichtig sein weitere Gewerbegebiete auszuweisen, um auch neuen Betrieben die Möglichkeit zur Entfaltung und Arbeitsplatzsicherung für Menschen in unserer Gemeinde zu geben. Auch die Sicherung von mehr Gewerbesteuer sollte ein zukünftiges Ziel sein.

Wir freuen uns aufrichtig, dass ein neuer Pächter für unseren Badesee in Bad Schönborn gefunden wurde. Aus unserer Sicht sind leider nicht alle wichtigen Kriterien abgedeckt worden. Besonders der Punkt „offene Badestelle“ ist für uns keine optimale Lösung. Hier wären weitere alternativen möglich gewesen, für die wir bereits im Arbeitskreis und später auch nochmals in der Ausschuss Sitzung geworben und gekämpft haben. Nichtsdestotrotz war die demokratische Abstimmung knapp aber eindeutig. Wir möchten nochmals verdeutlichen, dass wir diese Abstimmung sofort akzeptiert und anerkannt haben. Jede weitere Verzögerung in diesem Fall ist sowohl für die Gemeinde als auch für den neuen Pächter unbefriedigend und gefährlich. Unsere Badegäste, die seit Jahren diesen Badesee besuchen, haben einen pünktlichen Saisonstart soweit dieser möglich ist, mehr als verdient. Wir wünschen dem neuen Pächter, alles erdenklich Gute, zahlreiche Besucher, viele Sonnentage und besonders wichtig, eine unfallfreie Badesaison. Sie werden das mit Sicherheit großartig machen.

Die Unabhängigen Bürger Bad Schönborn stimmen dem Haushalt 2021 zu.

Wir möchten uns auch bei allen Ehrenamtlichen in Bad Schönborn bedanken. Sie sorgen durch ihr Engagement für ein besseres Bad Schönborn. In diesen Zeiten vielleicht noch ein bisschen mehr als sonst. Wenn man überlegt wie ideenreich man momentan sein muss, um ein kleines Stück Vereinsleben zu erhalten, dann ziehen wir unseren Hut vor Ihnen allen. Ich möchte einen wichtigen und eindrucksvollen Satz wiedergeben.

Ehrenamt ist keine Arbeit, die nicht bezahlt wird. Es ist Arbeit, die unbezahlbar ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats. Selten sind wir einer Meinung. Oftmals haben wir unterschiedliche Ansichten, unterschiedliche Schwerpunkte und auch jeder von uns hat verschiedene Erfahrungen im Leben gemacht, auf die wir zurückgreifen. Wir reden miteinander, diskutieren, debattieren, streiten, versuchen unseren Standpunkt zu erklären und zu verteidigen und versuchen auch andere von unseren Ideen und Wünschen zu überzeugen. Das ist auch gut so, sonst wären wir hier fehl am Platz. Manchmal gewinnen wir und manchmal verlieren wir. Wichtig ist aber, dass wir niemals den gegenseitigen Respekt im Umgang miteinander verlieren.

Herzlichen Dank an Sie alle.

Mit freundlichen Grüßen

Miro Pivac

UBBS-Fraktionsvorsitzender